Die Mechanik bildet traditionell das thematische Rückgrat des Patentwesens. Mechanik ist gut erklärbar, insbesondere mit technischen Zeichnungen oder computergestützten Visualisierungen, und viele mechanische Elemente und Konzepte haben feste Bezeichnungen, die einen Vergleich mit dem Stand der Technik erlauben.

Allerdings ist auch die technische Mechanik in vielen Bereichen weit fortgeschritten und sehr speziell geworden. Zum umfassenden Verständnis einer Erfindung werden häufig nicht mehr nur die klassischen maschinenbauerischen Grundlagen benötigt, sondern auch Kenntnisse in angrenzenden Technologien: Materialkunde, Steuerungstechnik, Fertigungstechnik, Schmier- und Betriebsstoffe, Textiltechnik, Wartungstechnik, Rohstoffe, Materialkunde und Recycling zum Beispiel.

Wir arbeiten mit den uns anvertrauten Erfindungen auf allen Ebenen, gerne am praktischen Beispiel und falls nötig auch vor Ort.

Um eine Schaltung verstehen zu können, muss man ihre wesentlichen Komponenten und Baugruppen erkennen und ihr Zusammenspiel verstehen. Wir haben die Ausbildung und die Erfahrung, um erfolgreich mit Erfindungen der Elektrotechnik zu arbeiten, vom einzelnen Bauteil bis zur umfassenden Installation. Dabei verlassen wir uns nicht nur auf die Beschreibung des Erfinders, sondern betrachten die Erfindung aus unserem eigenen Fachwissen heraus.

Ob analog oder digital, wir arbeiten regelmäßig mit Schaltungen aus allen Bereichen der Elektrotechnik und scheuen uns nicht, in die subtilsten Details einer elektrotechnischen Erfindung einzutauchen. Wenn es sein muss, weisen wir schon mal einen neuheitsschädlichen Stand der Technik nach, indem wir in einer mündlichen Verhandlung ein Röhrenradio zerlegen.

Der Patentierung von Erfindungen, die Computer beinhalten, stehen inzwischen weniger die Normen des Patentrechts als der massive Stand der bekannten Technik entgegen. Was neu erscheint, ist möglicherweise nur anders benannt als ein Konzept, das schon lange bekannt ist. Die Geschwindigkeit, mit der Publikationen über Computertechnik erscheinen, nimmt ständig zu und das Internet ist voll von ihnen. Bei so viel Wissen ist es nicht leicht, einen klaren Blick zu behalten eine Erfindung korrekt einzuschätzen.

Um einen umfangreichen und beständigen Schutz für computerbezogene Technik zu erreichen, verstehen wir jede Erfindung vollständig und können sie in die Landschaft und Historie der Branche einbetten. Aus dieser Erkenntnis heraus formulieren wir sie so, dass sie vom Patentierungsausschluss für Programme für Datenverarbeitungsanlagen nicht betroffen ist.

Mit der Verfügbarkeit ausreichend komplexer Maschinen hat die KI in jüngster Zeit sensationelle Durchbrüche hervorgebracht. Dabei sind viele KI-Techniken nicht völlig neu und gehen auf Überlegungen und Forschungen der letzten Jahrzehnte zurück.

Wir arbeiten mit Techniken der KI, die neue Lösungen in verschiedenen Bereichen der Technik ermöglichen. Beispiele hierfür umfassen jede Form von Sprachassistenten, aber auch etwa die Signalverarbeitung in der Steuerungstechnik, vorausschauende Wartung, Bildverarbeitung oder die Arbeit mit Kochrezepten. Selbstverständlich halten wir uns über die diesbezügliche Erteilungspraxis der verschiedenen Patentämter permanent informiert und arbeiten aktiv an der Fortentwicklung der Rechtsprechung mit.

Erfindungen können nicht patentrechtlich geschützt werden, wenn es ihnen an „technischem Charakter“ fehlt. Doch das Patentierungsverbot ist nicht absolut und seine Auslegung ein Gegenstand der ständigen Rechtsprechung.

Um eine Erfindung, die möglicherweise als nicht-technisch angezweifelt wird, erfolgreich zu schützen, muss sie so ausgedrückt werden, dass ihre technischen Merkmale gegenüber dem Stand der Technik zur Geltung kommen. Das gelingt am besten, wenn wir die Erfindung in einer Erstanmeldung selbst formulieren und den Leser passend auf die Erfindung hinführen.

Sollten im Prüfungsverfahren trotzdem Einwände der mangelnden Technizität erhoben werden, können wir aus unserer Erfahrung schöpfen und mit Argumenten und Rechtsquellen passend kontern.